Magistrale für Europa

München, 12.06.2018

Magistrale für Europa - Bayerns Verkehrsstaatssekretär Josef Zellmeier: "Es geht voran, aber es gibt noch viel zu tun."

+++ „Die Magistrale für Europa ist eine wichtige Mobilitätsader im Bahnland Bayern“, betonte Bayerns Verkehrsstaatssekretär Josef Zellmeier auf der Hauptversammlung der Initiative „Magistrale für Europa“. Die Augsburger Erklärung, die im Rahmen der Veranstaltung abgegeben wurde, wertete Zellmeier als ein starkes Signal. Passend dazu hatte Zellmeier einige Wünsche an den Bund und die Deutsche Bahn im Gepäck. Insbesondere forderte er dazu auf, für den gerade startenden Bahnausbau zwischen Augsburg und Ulm ein Gremium zur Öffentlichkeitsbeteiligung zu schaffen. +++

Der Bund ist nach dem Grundgesetz für die Finanzierung der bundeseigenen Schieneninfrastruktur verantwortlich. Seit der Regionalisierung Mitte der 1990er Jahre liegt die Zuständigkeit für die Planung und Organisation des Schienenpersonennahverkehrs hingegen beim Freistaat Bayern. Hier setze der Freistaat Maßstäbe: „Als Besteller für den Regional- und S-Bahn-Verkehr konnten wir das Angebot für die Fahrgäste in Bayern seit 1995 um 50 Prozent steigern“, führte Zellmeier aus. Auch die Fahrgastzahlen seien seit 1996 um über 70 Prozent gestiegen. „Dazu haben auch unsere Verkehrsangebote auf und zu der Magistrale im bayerischen Abschnitt beigetragen“, so der Staatsekretär.

Der Freistaat unterstützt auch den Ausbau der Strecke Ulm – Augsburg. Damit werde eine drängende Engstelle beseitigt und die Verbindung der Knoten Stuttgart, Ulm, Augsburg und München verbessert. Zellmeier verlieh seiner Freude Ausdruck, dass die Strecke vom Bund beim Bundesverkehrswegeplan 2030 in die oberste Prioritätsstufe aufgenommen worden ist. Sie wurde mit einem Nutzen-Kosten-Faktor von 2,1 außergewöhnlich gut bewertet. Der Bund hat der DB Ende letztes Jahr grünes Licht für den Beginn der Vorplanungen gegeben.

Für mehr Transparenz bei der Planung und Umsetzung dieser Aus- und Neubaustrecke sprach sich der Staatssekretär für die Einrichtung eines projektbegleitenden Gremiums durch die DB AG aus: „Wir haben damit bei anderen großen Ausbauprojekten in Bayern wie bei der Strecke München – Lindau bereits hervorragende Erfahrungen gemacht.“

Zellmeier verwies darauf, dass es für die Akzeptanz überregionaler Verkehrsprojekte vor Ort wichtig sei, dass nicht nur auf langen Distanzen Verbesserungen erreicht werden, sondern konkret auch im Nahverkehr. Von großer Bedeutung sei deshalb in diesem Projekt die rasche Realisierung des dritten Gleises westlich von Augsburg bis nach Dinkelscherben. „Wir wollen und werden das Nahverkehrsangebot im Raum Augsburg weiter verbessern, unter anderem auch mit der reaktivierten Staudenbahn. In Kombination mit dem zunehmenden Fernverkehr brauchen wir dringend dort mehr Infrastruktur“, so der Staatssekretär.

Auch im oberbayerischen Teil der Magistrale muss nach Ansicht Zellmeiers noch mehr beim Schienenausbau passieren. Ein großes Anliegen des Freistaats sei es zum Beispiel, dass auch der Abschnitt Tüßling - Freilassing im Rahmen der Ausbaustrecke München – Mühldorf – Salzburg durchgehend zweigleisig werde. „Nur so wird diese Strecke sowohl für den Güter- als auch für den Personenverkehr richtig attraktiv.“ So würde auch der Brenner-Nordzulauf entlastet.

Äußerst wünschenswert aus bayerischer Sicht wäre auch eine Ausbauperspektive zwischen Regensburg und Mühldorf oder sogar weiter nach Rosenheim. „Dann könnten Güterverkehre, die nicht unbedingt in den überlasteten Raum um die Landeshauptstadt müssen, vorbei geleitet werden“, erläuterte Zellmeier. „Auch deshalb fordern wir gemeinsam mit der DB den Kapazitätsausbau nördlich von Freilassing“.

Ebenfalls auf der Umsetzungsliste des Bundes müsse der Ausbau des Abschnitts zwischen München-Ost und Markt Schwaben stehen, um dort die dringend benötigte Kapazitätssteigerung zu erzielen. Zellmeier dazu: „Die Staatsregierung hat erreicht, dass der Bund sich diese Strecke im Rahmen der aktuell laufenden Untersuchungen zu den Maßnahmen des Großknotens genauer ansieht.“

Kritisch äußerte sich der Verkehrsstaatssekretär zum Elektrifizierungsgrad des Bahnnetzes in Bayern, der mit derzeit knapp 50 Prozent deutlich unter dem Bundes- und EU-Durchschnitt liegt. „Gerade südlich von Augsburg haben wir bis weit über die Landesgrenze nach Baden-Württemberg die größte Diesel-Insel bundesweit.“ Deshalb fordere die Bayerische Staatsregierung die rasche Schaffung des vom Bund angekündigten Sonderprogrammes zur Elektrifizierung. Dies erleichtere nicht nur die Verlagerung des Verkehrs auf die Schiene, sondern helfe auch, die Klimaschutzziele zu erreichen.

Die Magistrale für Europa ist eine Lobbyvereinigung von elf Städten, acht Regionen und fünf Industrie- und Handelskammern unter Vorsitz des Karlsruher Oberbürgermeisters Dr. Frank Mentrup, die den Ausbau der europäischen West-Ost-Schienenmagistrale von Paris über München nach Bratislava bzw. Budapest vorantreiben will. In Bayern sind unter anderem die Städte Augsburg und München Mitglied. Auf bayerischem Gebiet befinden sich perspektivisch die größten noch zu beseitigenden Infrastrukturengpässe dieser Bahnachse mit den Streckenabschnitten Ulm – Augsburg, München – Mühldorf – Freilassing und dem Bahnknoten München. Weitere Informationen hierzu unter www.magistrale.org .